SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2015/59 vom 27. September 2016 , Entscheid Verwaltungsgericht, 27.09.2016 - Sg Verwaltungsgericht (2016)
Baurecht/Waldrecht/Raumplanungsrecht. Art. 4 f. WaG (SR 921.0). Art. 15 Abs. 5 RPG (SR 700); Art. 30a RPV (SR 700.1). Streitig war, ob die Vorinstanz (Baudepartement) im angefochtenen Entscheid die Genehmigung des Teilzonenplans (Verfügung des AREG) und die damit koordiniert eröffnete Bewilligung für die Rodung von Wald (Verfügung des Kantonsforstamtes) zu Recht bestätigte. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, mit Bezug auf die Rodungsbewilligung als solche lasse sich der vorinstanzliche Entscheid nicht beanstanden. Zu beachten seien hingegen die am 1. Mai 2014 in Kraft getretenen Änderungen des RPG und der RPV (Einzonungsmoratorium). Der streitige Teilzonenplan sehe die Ein- bzw. Umzonung von übrigem Gemeindegebiet, Wald und Landwirtschaftszone vor. Die neuen Bestimmungen des RPG und der RPV seien rund ein Jahr vor Anhängigmachung des Beschwerdeverfahrens vor dem Verwaltungsgericht in Kraft getreten. Die übergangsrechtlichen Gegebenheiten mit Anwendbarkeit des geänderten RPG auf den vorliegenden Sachverhalt hätten zur Folge, dass der Teilzonenplan mit Einzonung von Wald- und Landwirtschaftsgebieten in der vorliegenden Form sich als bundesrechtswidrig und damit als nicht realisierbar erweise. Dem Umstand, dass der Teilzonenplan noch vor dem 1. Mai 2014 erlassen worden sei, komme dabei keine Bedeutung zu. Mit Blick auf die grundsätzliche Zulässigkeit der Waldrodung käme lediglich eine Einzonung von Wald und Landwirtschaftsland mit gleichzeitiger Auszonung einer entsprechenden Fläche in Betracht. -> Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids (Verwaltungsgericht, B 2015/59). Entscheid vom 27. September 2016